Il sistema politico italiano

Italien ist seit dem 2. Juni 1946 eine Republik. An diesem Tag entschieden die Italiener in einem Referendum über die Staatsform: 54 % stimmten für die Republik, 46 % für die Monarchie. König Umberto II. ging ins Exil. „L'Italia è una Repubblica democratica, fondata sul lavoro.“ („Italien ist eine demokratische Republik, die auf der Arbeit beruht.“) – Art. 1 della Costituzione.

Der 2. Juni ist heute Nationalfeiertag (Festa della Repubblica) mit der Militärparade auf der Via dei Fori Imperiali in Rom und dem Vorbeiflug der Frecce Tricolori über dem Quirinalspalast.

Die Costituzione italiana trat am 1. Januar 1948 in Kraft. Sie wurde von der Assemblea Costituente nach dem Krieg ausgearbeitet und hat 139 Artikel. Sie ist eine der modernsten Verfassungen Europas und gilt als antifascista – aus den Erfahrungen der faschistischen Diktatur entstanden.

Die wichtigsten Grundprinzipien (Art. 1–12): Demokratie, Arbeit als Grundlage, Souveränität des Volkes, Schutz der Minderheiten, Gleichheit ohne Unterschied der Geburt, des Geschlechts, der Religion. „Tutti i cittadini hanno pari dignità sociale e sono eguali davanti alla legge.“ („Alle Bürger haben gleiche soziale Würde und sind vor dem Gesetz gleich.“) – Art. 3.

Italien hat ein bicamerales Parlament (Zwei­kammer­parlament): die Camera dei Deputati (Abgeordnetenkammer mit 400 Sitzen seit 2020) und der Senato della Repubblica (200 Sitze). Beide Kürzeln haben die gleichen Rechte (bicameralismo perfetto) – ein Spezifikum Italiens, das für langsame Gesetzgebung sorgt.

Sitze: die Camera tagt im Palazzo Montecitorio in Rom, der Senato im Palazzo Madama. Eine Legislaturperiode dauert 5 Jahre. 2020 wurde nach einem Referendum die Abgeordnetenzahl reduziert (von 630 auf 400, von 315 auf 200) – eine Reform der M5S.

Vokabeln:
la Repubblica – die Republik
la Costituzione – die Verfassung
il Parlamento – das Parlament
la Camera dei Deputati – die Abgeordnetenkammer
il Senato – der Senat
il deputato / il senatore – der Abgeordnete / der Senator
il presidente della Repubblica – der Staatspräsident
il governo – die Regierung
il referendum – das Referendum
la legge – das Gesetz
il partito – die Partei
l'elezione – die Wahl

Der Presidente della Repubblica ist Staatsoberhaupt und Garant der Verfassung. Er wird für 7 Jahre vom Parlament und Vertretern der Regionen gewählt. Er ernennt den Premier, kann das Parlament auflösen und Gesetze unterzeichnen oder zurückverweisen. Sein Amtssitz ist der Palazzo del Quirinale in Rom.

Aktueller Präsident ist Sergio Mattarella (geb. 1941), seit 3. Februar 2015 im Amt. Er wurde 2022 ausnahmsweise für eine zweite Amtszeit gewählt – weil sich das Parlament nicht auf einen Nachfolger einigen konnte. Mattarella gilt als überparteilicher, ausgleichender Präsident.

Italien hat ein gemischtes Wahlsystem (Rosatellum, seit 2017): teils Mehrheits-, teils Verhältniswahl. Wichtige Parteien: Partito Democratico (PD, sozialdemokratisch), Movimento 5 Stelle (M5S, Populisten), Lega (rechts, ehemals separatistisch), Forza Italia (Berlusconi), Fratelli d'Italia (rechts-konservativ, Meloni).

Italien gilt als notorisch instabil: zwischen 1946 und 2022 gab es 67 Regierungen. Ein Witz sagt: „In Italia il governo cambia, ma il Paese resta lo stesso.“ („In Italien wechselt die Regierung, aber das Land bleibt dasselbe.“)

Zusammenfassung:

• 2. Juni 1946: Republik durch Volksabstimmung
• Costituzione 1948: 139 Artikel, antifaschistisch
• Bicameralismo perfetto: Camera (400) + Senato (200) seit 2020
• Präsident: Sergio Mattarella seit 2015 (2. Amtszeit seit 2022)
• Premier (seit Okt 2022): Giorgia Meloni
• 67 Regierungen zwischen 1946–2022

Abitur-Tipp: Lerne Art. 1 der Costituzione als Schlüsselzitat („Repubblica democratica fondata sul lavoro“). Verbinde mit Pflichtthema norme e valori.