Die Cinquième République ist die seit dem 4. Oktober 1958 geltende politische Ordnung Frankreichs. Sie wurde von Charles de Gaulle in der Krise des Algerien-Kriegs eingeführt, um die Schwächen der parlamentszentrierten Quatrième République (1946–1958) zu überwinden. Mit ihrer starken Stellung des Präsidenten ist sie eines der hybridesten politischen Systeme der Welt – halb präsidial, halb parlamentarisch.
Die Verfassung wurde von Michel Debré entworfen und am 28. September 1958 per Referendum mit 79% Zustimmung angenommen. De Gaulle wurde 1958 zum ersten Präsidenten gewählt.
Der Präsident der Republik (le Président de la République) ist die zentrale Figur des Systems. Er wird seit der Verfassungsreform von 1962 direkt vom Volk gewählt – eine Neuerung de Gaulles, die das System endgültig präsidialisierte. Seit 2000 beträgt seine Amtszeit 5 Jahre (vorher 7), maximal zwei aufeinanderfolgende Amtszeiten (seit 2008).
Befugnisse des Präsidenten:
• Ernennung des Premierministers (Premier ministre).
• Vorsitz des Ministerrats (Conseil des ministres).
• Auflösung der Nationalversammlung.
• Befugnisse als Oberbefehlshaber der Streitkräfte und über die Atomwaffen.
• Außenpolitik (domaine réservé).
• Notstandsbefugnisse (Artikel 16 der Verfassung).
Die Verfassung selbst beschreibt den Präsidenten in Artikel 5 als «clef de voûte des institutions» (Schlussstein der Institutionen).
Die cohabitation bezeichnet die Situation, in der Präsident und Premierminister verschiedenen politischen Lagern angehören. Das tritt ein, wenn die Mehrheit in der Nationalversammlung dem Präsidenten politisch entgegensteht.
Es gab in der V. Republik drei Cohabitations:
• 1986–1988: Präsident Mitterrand (sozialistisch) mit Premierminister Chirac (gaullistisch).
• 1993–1995: Mitterrand mit Balladur (gaullistisch).
• 1997–2002: Präsident Chirac (gaullistisch) mit Premierminister Jospin (sozialistisch).
In der Cohabitation verstärkt sich das Gewicht des Premierministers auf Kosten des Präsidenten. Die Innenpolitik fällt fast vollständig in die Zuständigkeit des Premierministers; der Präsident konzentriert sich auf die Außen- und Verteidigungspolitik.
Seit der Verkürzung der Amtszeit auf 5 Jahre (gleich der Legislaturperiode) sind Cohabitations praktisch unwahrscheinlich geworden – bis zur überraschenden Auflösung der Nationalversammlung durch Macron im Juni 2024, die wieder eine teilweise Cohabitation-ähnliche Situation erzeugte.
• Charles de Gaulle (1959–1969)
• Georges Pompidou (1969–1974)
• Valéry Giscard d’Estaing (1974–1981)
• François Mitterrand (1981–1995, zweimal gewählt)
• Jacques Chirac (1995–2007, zweimal gewählt)
• Nicolas Sarkozy (2007–2012)
• François Hollande (2012–2017)
• Emmanuel Macron (2017– , wiedergewählt 2022)
Diese Liste sollte man kennen, weil Edouard Louis in Qui a tué mon père mehrere dieser Präsidenten namentlich anklagt.
Die V. Republik wird aktuell stark diskutiert. Viele Politologen sprechen von einer crise de la représentation: hohe Wahlenthaltung, Rückgang der traditionellen Volksparteien, Aufstieg des Rassemblement national am rechten Rand, Aufstieg von La France insoumise am linken Rand. Die Mitte ist von Macrons Bewegung Renaissance besetzt, die aber bei Parlamentswahlen 2024 die absolute Mehrheit verlor.
Reformforderungen: VI. Republik (von links), Verhältniswahlrecht, mehr direkte Demokratie (Référendum d’initiative citoyenne), Begrenzung der präsidialen Macht. Aus Macrons Lager kommen Vorschläge zur Modernisierung der Institutionen.
Die französische Parteienlandschaft hat sich seit 2017 dramatisch verändert. Die früheren Volksparteien Les Républicains (rechts-konservativ, Erbe des Gaullismus) und Parti socialiste (sozialdemokratisch) sind stark geschrumpft. Macrons Bewegung Renaissance (früher En Marche, dann LREM) besetzt die Mitte. Am rechten Rand steht der Rassemblement national unter Marine Le Pen, der bei den Parlamentswahlen 2024 zur stärksten Einzelpartei wurde. Am linken Rand La France insoumise unter Jean-Luc Mélenchon, die Teil des Linksbündnisses NFP (Nouveau Front populaire) ist. Die Ökologisten (EELV) und die Kommunisten (PCF) spielen Nebenrollen. Diese Tripolarisierung – Linke, Mitte, Rechte ohne dominante Volkspartei – ist neu in der V. Republik und macht Regierungsbildungen schwierig.
Zusammenfassung:
• Gegründet 1958 von de Gaulle
• Direktwahl des Präsidenten seit 1962
• Präsident: clef de voûte des institutions
• Cohabitation: 3 historische Fälle, durch 5-Jahres-Amtszeit erschwert
• Präsidenten: de Gaulle bis Macron
Abitur-Tipp: Lerne das Gründungsjahr 1958 und die Liste der Präsidenten. Erkläre die Cohabitation als spezifisch französisches Phänomen. Verbinde mit Edouard Louis, der die Präsidenten direkt anklagt.