Als Entspannungspolitik wird der Zeitraum des Kalten Krieges, zwischen den 60er und 80er Jahren bezeichnet. Während diesen Jahren strebten die Siegermächte eine friedliche Koexistenz an und kamen sich politisch etwas näher. Diese Entspannung hielt nur bis in die 80er Jahre an. Wichtige Maßnahmen der Entspannungspolitik waren diplomatische Gespräche, militärische Abrüstung und wirtschaftliche Zusammenarbeit.
Internationale Meilensteile der Entspannungspolitik waren unter anderem:
Wir gehen gleich noch genauer auf die einzelnen Stichpunkte ein. Innerdeutsch wird vor allem ein Name immer wieder mit der Entspannungspolitik der 60er-80er Jahre verbunden: Bundeskanzler Willy Brandt. Am 28. Oktober 1969 wurde der Sozialdemokrat zum Bundeskanzler der BRD gewählt. Er war bereits in der vorherigen Regierung als Außenminister tätig.
Sein Motto war: Wandel durch Annäherung (In Anlehnung an Egon Bahr). Er rückte von der starken Westorientierung seiner Vorgänger ab und suchte den Dialog mit dem Osten. Mehr zur Ostpolitik Willy Brandts und zu den Ostverträgen erklären wir dir in den Kapiteln zu "Deutschland von der Teilung zur Einheit". Schauen wir uns daher erstmal die restlichen drei Stichpunkte genauer an:
Die Einrichtung des „heißen Drahts“: Nach der Beinahe-Eskalation in der Kuba-Krise wollte man einen Kriegsausbruch durch Missverständnisse oder mangelnde Kommunikation verhindern. Man richtete eine ständige Fernschreibeverbindung zwischen den USA und der Sowjetunion über London ein. Sie wurde im August 1963 eröffnet und bot den Konfliktparteien einen direkten Kommunikationsweg, um Missverständnisse zu vermeiden.
Der Atomwaffensperrvertrag: Der Vertrag wurde 1968 zunächst von der USA, der Sowjetunion und Großbritannien unterzeichnet. Er beinhaltete das Verbot der Verbreitung von Atomwaffen und verpflichtete die Unterzeichner zur Abrüstung von Kernwaffen. Die friedliche Nutzung als Kernenergie blieb aber weiterhin erlaubt. Dieser Vertrag hat auch auf unsere heutige Welt eine große Auswirkung. Mittlerweile haben 191 Staaten den Vertrag unterzeichnet. Nur Indien, Israel, Pakistan und Südsudan sind keine Mitglieder. Nordkorea hat zunächst unterzeichnet, stieg später aber wieder aus.
Die Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE): Die KSZE ist der Vorläufer der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa), die du vielleicht schon Mal gehört hast. Die Konferenzen fanden ab dem 3. Juli 1973 statt und die Beteiligten waren aus beiden Blöcken: Fast alle europäischen Staaten, die USA, Kanada und die Sowjetunion waren vertreten. Die KSZE wird als Höhepunkt der Entspannungspolitik gesehen. Die Staaten versicherten sich gegenseitig, die Grenzen anzuerkennen und eventuelle Konflikte friedlich beizulegen. Die Schlussakte von Helsinki (1. 8. 1975) gliederte sich in drei „Körbe“: politisch-militärische Sicherheit, wirtschaftlich-technische Zusammenarbeit und – entscheidend für den späteren Wandel – Menschenrechte und humanitäre Fragen. Diese Menschenrechtsklauseln wurden zu einem Schlüsselinstrument der Dissidentenbewegungen in Osteuropa (Charta 77 in der CSSR, Solidarność in Polen).
Parallel zur europäischen Entspannung verhandelten USA und UdSSR über die Begrenzung strategischer Waffen:
In seiner berühmten Rede in der Evangelischen Akademie Tutzing am 15. Juli 1963 formulierte Egon Bahr, der enge Berater Willy Brandts: „Die Voraussetzungen zur Wiedervereinigung sind allein mit der Sowjetunion zu erreichen. … Diese Politik könnte man auf die Formel bringen: Wandel durch Annäherung.“ (Bahr, 15. 7. 1963) Damit war das Programm der späteren Brandt’schen Ostpolitik in einem Satz formuliert.
Die Bewertung der Entspannungspolitik ist umstritten. Konservative Kritiker (z. B. Vorwürfe seitens der Union in den 1970ern) warfen der Ostpolitik vor, sie habe das SED-Regime stabilisiert und die Wiedervereinigung erschwert. Heinrich August Winkler und Timothy Garton Ash sehen sie hingegen als entscheidende Voraussetzung für 1989: Erst die menschlichen Kontakte, der Reisefreiheits-Korb III von Helsinki und die wirtschaftliche Öffnung machten die innere Erosion des Ostblocks möglich. Die KSZE-Schlussakte wurde nach Garton Ash zur „Magna Carta der Dissidenten“.
Zusammenfassung:
• 1963 heißer Draht (Folge Kubakrise)
• 1968 Atomwaffensperrvertrag
• 1969 Brandt Bundeskanzler / „Wandel durch Annäherung“
• 1972 SALT I, ABM-Vertrag
• 1973–75 KSZE; Schlussakte mit Korb III (Menschenrechte)
• Forschungsdebatte: stabilisierend (kritisch) vs. ermöglichend (Winkler/Garton Ash)
Abitur-Tipp: Lerne die „drei Körbe“ der KSZE-Schlussakte und verbinde sie direkt mit dem Aufstieg der Dissidentenbewegungen in Osteuropa. Bei Quellenanalysen zur Entspannungspolitik immer Bahrs „Wandel durch Annäherung“ zitieren können.