Konzentrieren wir uns wieder auf die deutsche Geschichte. Wie ging es nach dem Machtverlust der SED in der DDR weiter? Und wie kam es zur deutschen Wiedervereinigung?
In der DDR hatte die Bevölkerung schon während der friedlichen Revolution eine deutsche Einheit gefordert. Bei den Treffen zum Runden Tisch wurde diskutiert, wie die DDR demokratisch umgestaltet werden könnte. Während der Revolution keimte auch in der BRD die Hoffnung auf eine deutsche Wiedervereinigung wieder auf. Durch den Mauerfall wurde diese Hoffnung greifbar.
Am 28.11.1989 legte der damalige Bundeskanzler der BRD Helmut Kohl ein „10-Punkte-Programm“ vor, in dem der Weg zur Wiedervereinigung mit der DDR genau beschrieben wurde. Dabei befassten sich die ersten fünf Punkte mit der deutsch-deutschen Beziehung und die letzten fünf mit der europäischen Einbettung eines neuen deutschen Staates. Mit diesem Schritt überraschte Kohl alle Partner, sowie die Ostblockstaaten.
Auch in der DDR wurden, mehr oder weniger bewusst, Schritte unternommen, die auf die Wiedervereinigung hinarbeiteten. Am 10. Februar 1990 kam die Zusage Gorbatschows, dass die Sowjetunion die Entscheidung der Deutschen, in einem Staat zu leben, respektieren wird. Unter dem damaligen Regierungschef Hans Modrow (1989-1990) wurde das Ministerium für Staatssicherheit abgeschafft und die erste freie Volkskammerwahl angesetzt. Am 18. März 1990 finden somit die ersten (und auch einzigen) freien Wahlen der DDR statt, bei denen die Bürger verschiedene Parteien wählen konnten. Bei einer Wahlbeteiligung von 93% gewann die „Allianz für Deutschland“ die Wahlen. Sie strebte die Wiedervereinigung mit der BRD an und wollten die soziale Marktwirtschaft und das Demokratiesystem der BRD übernehmen. Ministerpräsident wurde Lothar de Maizière von der CDU.
Die Vorbereitungen für ein geeintes Deutschland waren damit getroffen. Der erste Schritt zur Wiedervereinigung war die Schaffung einer Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion. Sie trat am 1. Juli 1990 durch einen Staatsvertrag zwischen DDR und BRD in Kraft und machte eine Einheit unumkehrbar. Dadurch wurde die D-Mark auch in der DDR eingeführt und das System der sozialen Marktwirtschaft im Osten übernommen. Auch das System der Sozialversicherungen und das Arbeitsrecht der Bundesrepublik wurden auf die DDR übertragen.
Knapp zwei Monate später, am 31. August 1990 wurde der Einigungsvertrag (offiziell: Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands) ausgehandelt. Damit folgte nach der wirtschaftlichen auch die politische Wiedervereinigung. Rechtsgrundlage war Artikel 23 des Grundgesetztes der BRD. Damit ging das Grundgesetz auch auf die DDR über. Zudem wurde festgelegt, dass Berlin zur Hauptstadt des vereinten Deutschlands werden sollte. Am 20.09.1990 wurde der Vertrag von den Parlamenten beider Länder angenommen. Die Wiedervereinigung Deutschlands war damit beschlossene Sache und am 3. Oktober 1990 kam es zum Beitritt der DDR zur Bundesrepublik nach Art. 23 GG. Deshalb feiern wir heute am 3. Oktober jedes Jahr den Tag der Deutschen Einheit.
Die Wiedervereinigung erforderte die Zustimmung der vier Siegermächte des Zweiten Weltkriegs (USA, UdSSR, Großbritannien, Frankreich), die noch immer formal Rechte in Deutschland besaßen. In den Zwei-plus-Vier-Verhandlungen (BRD und DDR + USA, UdSSR, GB, F) wurden die außenpolitischen und militärischen Fragen geregelt. Am 12. September 1990 unterzeichneten die Außenminister in Moskau den Zwei-plus-Vier-Vertrag:
Für diese Konzession leistete die Bundesrepublik milliardenschwere Hilfen an die UdSSR (später Russland). Hans-Dietrich Genscher und James Baker waren die Architekten der diplomatischen Lösung.
Helmut Kohl erklärte am 4. Oktober 1990 vor dem ersten gesamtdeutschen Bundestag: „Wir sind als Deutsche unter einem Dach, in einem Vaterland und in einer Verfassung. … Lasst uns deshalb diesen Tag der deutschen Einheit feiern als einen Tag der Hoffnung – der Hoffnung für die deutsche Geschichte, für unser Volk und für ein vereintes Europa.“ (Kohl, 4. 10. 1990)
Andreas Rödder („Deutschland einig Vaterland“, 2009) sieht die Wiedervereinigung als glücklichen Zufallstreffer eines kurzen „Window of Opportunity“: Ohne Gorbatschow, ohne den Zerfall des Ostblocks und ohne Kohls schnelle Reaktion (10-Punkte-Plan) wäre sie nicht gelungen. Heinrich August Winkler stellt sie in die lange Linie der westlichen Prägung Deutschlands seit 1945. Kritisch sehen Wolfgang Engler und Daniela Dähn die wirtschaftliche und kulturelle Übernahme als „Anschluss“ statt echte Vereinigung.
Zusammenfassung:
• 28. 11. 1989 Kohls 10-Punkte-Plan
• 18. 3. 1990 erste freie Volkskammerwahl
• 1. 7. 1990 Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion
• 31. 8. 1990 Einigungsvertrag (Art. 23 GG)
• 12. 9. 1990 Zwei-plus-Vier-Vertrag
• 3. 10. 1990 Tag der deutschen Einheit
Abitur-Tipp: Die internationalen Bedingungen sind oft entscheidend für Klausurfragen. Lerne den Zwei-plus-Vier-Vertrag als Kern der Wiedervereinigung. Bei Quellen-arbeiten zur Einheit: Kontrast zwischen Kohls Hoffnungs-Rhetorik und der Treuhand-Realität.